Kategorie: Politik

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Wo kommen die Wähler her?

Die sozialen Milieus, in denen herkömmliche Parteien ihre Wähler rekrutieren, lösen sich auf. Das kann man nicht bedauern, wenn man die Entwicklung der Gesellschaft gut findet.

Wenn solche Parteien sich neu erfinden, ist das eine grundlegende Anpassungsleistung an den Wandel der Gesellschaft und eigentlich eine Neugründung mit Mitnahmeeffekt. Man nimmt die Wählerstimmen der Traditionalisten die der Partei treu gefolgt waren noch für eine Weile mit. Die SED hat das nach der Wiedervereinigung so gemacht. Deren alten Kader sind mittlerweile dahingeschmolzen und neuerdings sogar zu rechtssortierten Parteien übergelaufen, weil sie dort geachtet werden, wenn sie die alte doktrinäre Parteilichkeit behalten.

Vor allem die alte SPD und dann bald auch die CDU kommen an der Neugründung wohl nicht vorbei. Allerdings werden Parteien glaubwürdiger in Erscheinung treten, weil sie ohne den Mitnahmeeffekt auskommen. Sie sind stets das Original. Sie nehmen keine alten Parteikader mit, keine Infrastruktur zur Parteiverwaltung und auch keine Parteiressourcen, nicht einmal bekannte, vertrauenswürdige Gesichter. Sie entwickeln ihre Themen und deren politische Bewältigung aus einem politischen Selbstverständnis und erwarten dafür eine Zustimmung. Bisher hatten solche Parteien es schwer, wie zum Beispiel die Grünen oder die Piraten. Die Auflösung der sozialen Parteimilieus wird es ihnen zukünftig aber leichter machen und die Parteienlandschaft blühen lassen. Wer sich im sichern Besitz der richtigen Politik wähnt, wird sich darauf nicht mehr ausruhen können. Die Bürgerverdrossenheit der Parteien, die sich  mit deren Institutionalisierung irgendwann einstellt, wird der Bürger verantwortungsvoll mit einer geänderten Wahlentscheidung quittieren.

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Über die verspätete Anwendung eines vergessenen Paragrafen

Der türkische Präsident Erdoğan wendet sich gegen den Kulturschaffenden Böhmermann, der am Beispiel dieses Herrn Erdoğan in einem Reimwerk vorgetragen hat, was man im Rahmen der Pressefreiheit eigentlich nicht sagen darf 💡. Er soll damit Herrn Erdoğan beleidigt haben. Die entsprechende deutsche Strafrechtsnorm setzt voraus, dass die Bundesregierung eine Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt.

Wenn so ein vergessener Paragraf von Herrn Erdoğan genutzt wird, dann hat der Gesetzgeber zuvor verschlafen, diesen Paragrafen außer Kraft zu setzen. Die Bundesregierung arbeitet zwar im Namen des Volkes, die rechtliche Entscheidung hat das Volk in seinem Grundgesetz aber auf die Gerichte übertragen. Deshalb ist die Entscheidung Merkels sehr vernünftig, die Entscheidung auch an die Gerichte durchzulassen und ihre Mutmaßung über ein Gedicht für sich zu behalten. Ganz anders, als im Wirkungsbereich Erdoğans gibt es hier in Deutschland keinen zentralen Macher, der sich mit einem Handstreich über alles hinwegsetzt und einmal eben nur macht, was er will, also eben nicht im Namen des Volkes. Nach aller Erfahrung ist das Anliegen Erdoğans  bei deutschen Gerichten gut aufgehoben. Die Freiheitsrechte werden gerade von deutschen Gerichten bisher immer vor den Begehrlichkeiten auch der deutschen Politik geschützt. Das ist auch ihre Aufgabe. Das wird auch im Fall Erdoğan gegen Böhmermann nicht anders sein. Eine Gerichtsentscheidung kann für Herrn Böhmermann schließlich sehr viel mehr sein, als eine opportunistisch zusammengewuselte, abgekürzte Entscheidung aus der Stimmungszentrale der Republik.

Deutungen, die Kanzlerin habe sich aus der Verantwortung entfernt und Böhmermann einer gedeihlichen Zusammenarbeit mit dem Neokalifen Erdoğan geopfert, sind bisher von einer Stimmung getragen, die jetzt den Böhmermann kurzfristig retten will. Aber ihm droht ja nicht der Tod im stürmischen Meer. Er kann sich auf viele Freunde und Unterstützer verlassen – und höchstwahrscheinlich auch auf die Gerichte.

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Warnung vor Erdoğan!

Ali Gator
Herr Gator blogt up!

Vorsicht! – Der türkische Präsident Erdoğan macht Anstalten, die Satire als Waffe seiner Gegner ausschalten. Seine Warnung auf der Achse der Diplomatie sind im Gelächter verhallt. Jetzt arbeitet er wohl an einer Achse der Dummheit. Seine Waffen haben bisher keine große Reichweite, auch wenn seine Leibwächter in Washington gerade die Kritiker mit Stimmbandlärm attackieren. Die Satiremanufakturen Europas arbeiten autonom und dezentral und sind obendrein durch gelebte Freiheitsrecht gut geschützt. Da bleibt Herrn Erdoğan nur noch, die 2,5 Millionen Flüchtlinge ähnlich einer Armee nach Europa zu schicken, um den Europäern die Lust auf Satire auszutreiben. Aber auch damit wird er sein Ziel verfehlen. Denn seine Gegner sind nicht nur freiheitsliebend, sondern auch gegen jede Politik überwiegend human.

 

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Keniakoalition

In Sachsen-Anhalt planen sie jetzt die Keniakoalition. Warum nicht einfach mal alles andersherum aufziehen?

Bisher sucht man die von den Parteien bevorzugten Farben und bastelt sich mit journalistischer Absicht denkbare Koalitionen zusammen und sucht dann in der Liste der Nationalflaggen die passende aus.

Suchen wir und doch einfach eine schöne Flagge eines schönen Landes aus und wählen danach die Parteien mit ihren Farben für eine Koalition nach dem Flaggenvorbild zusammen. Nach den Bikoloren und den Trikoloren sind jetzt auch die Multikoloren durchaus Anwärter darauf, so eine Koalition zu benennen. Es geht also von der Haitikoaliton über die Deutschlandkoalition zur Mauritiuskoalition.

Ach ist das schön, wenn man die Politik mit so viel Eine-Welt-Flair füttert und ganz nebenbei Begriffe schöpft.

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Sie bleibt dabei – Die Volkspartei

In der Berichterstattung nach den jüngsten Landtagswahlen wird immer wieder darüber berichtet, diese oder jene Partei sei nun in diesem oder jenem Bundesland keine Volkspartei mehr. Aus dem Kontext ergibt sich meistens, dass die Berichterstattung Volksparteien für große Parteien hält die ihren Status mit fehlender Zustimmung des Wählers verlieren.

Damit wird außer Acht gelassen, dass der Begriff Volkspartei zur Abgrenzung von der Interessen- oder Klientel-Partei eingeführt wurde. Noch in der Weimarer Zeit herrschten Parteien vor, die einem bestimmten Thema folgten und hinter sich Wähler versammelten, die nur das jeweilige Thema bevorzugten. Nach dem 2. Weltkrieg entwickelte sich das Parteiensystem weiter. Es entstanden sogenannte Plattformparteien oder Volksparteien. Der politische Diskurs fand also zunächst nicht mehr allein zwischen den Parteien statt, sondern vorab innerhalb von Volksparteien. Volksparteien sprachen alle Bürger an und sahen sich für alle politischen Fragestellungen zuständig. Sie entwickelten deshalb innerparteiliche Strukturen zum Interessenausgleich und zur Abwägung politischer Schwerpunkte. Vor der parlamentarischen Auseinandersetzung ist also stets die Schärfe der bedingungslosen Interessenpolitik einzelner Gruppen bereits entschärft.

Für den Bürger entsteht deshalb oft der Eindruck: Die machen eh alle das Gleiche ohne den Bürger zu fragen. Er neigt dazu, zum Wechselwähler zu werden oder doch ganz auf die Wahl zu verzichten. Wenn neue Parteien auftauchen, die eine Interessenpolitik für ein ganz bestimmtes Segment der Politik anbieten oder Spitzenkandidaten auftreten, die sich dem Prozedere des ständigen Abstimmens verweigern und individuelles Profil zeigen, dann neigt der Bürger dazu, den Volksparteien mit ihrer systembedingten Softpolitik des ständigen Verhandelns zu kündigen.

Interessenparteien und Volksparteien sichern jede auf ihre Weise eine politische Vielfalt.

Volksparteien einfach nur zu großen Parteien zu machen und Interessenparteien möglicherweise auch noch zu kleinen Parteien wird einem differenzierten Verständnis der Parteipolitik wirklich nicht gerecht.

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Politische Verhandlungen führen in ihrer Pragmatik stets in neue Sackgassen

Die Europäische Union baut die Türkei zum eigenen Schutz als Schlüsselland für die Beherbergung von Flüchtlingen auf, während an den Grenzen der Europäischen Union, Armut, Elend, Krankheit und Tod auf die Menschen warten, die nicht vor und zurück können.Der Vorschlag der Türkei zur maximalen Kontrolle der Wanderungsbewegungen in der Welt ist auf den ersten Blick vernünftig: Es kommt zunächst und in geordneten Bahnen nur der nach Europa, der wirklich schutzbedürftig ist.Im Detail sieht es aber anders aus!Man darf die nachweisbar Schutzbedürftigen nicht vorläufig in die Türkei zurück schicken, denn die Schutzbedürftigkeit gilt unmittelbar und sofort!
Wie viele Beispiele zeigen, bleiben diejenigen auf der Stecke, die „nur“ ein besseres Leben wollen, weil auch dem hilfsbereiten Europäer diejenigen bereits genug sind, die unmittelbar schutzbedürftig sind. Es wird noch aussichtsloser als bisher, sich als Arbeitsemigrant zu bewerben.
Die Türkei entfernt sich in ihrer Innenpolitik immer weiter vom Rechtsstaat, dass die Europäische Union auf absehbare Zeit eine der Gegenleistungen schuldig bleiben wird. Die Türkei wird bestenfalls zum Schein als Beitrittskandidaten behandelt, lediglich um das Flüchtlingsgeschäft erst einmal abzuwickeln.
Auch die Reisefreiheit der Türken in die Europäische Union ist als Gegenleistung riskant und beschert der Europäischen Union möglicherweise eine neue Wanderungsbewegung. Menschen aus der türkischen Opposition werden verstärkt Asyl in der Europäischen Union suchen und die Türkei des demokratischen Widerspruchs berauben.
Und schließlich: Es ist ein Armutszeugnis, wenn die Hilfebedürftigen an den Hindernissen der Flucht erst die Aufmerksamkeit schaffen, über ihre humane Behandlung nachzudenken.

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Kollaboration in aufregenden Zeiten

Die Kanzlerin Merkel hat ja die Großkonzerne und andere Großunternehmer und deren Verbände gerade jetzt auf ihrer Seite: Sie wollen die Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt einbauen und sogar die Europäische Union retten. Zum Vorzeigen bieten sie sogar für Flüchtlinge vereinzelte Sprachkurse und Ausbildungsplätze an. Es drängt sich auf, dass auch die Industrie die abgehängten Bürger, die sich jetzt den Rechtsradikalen zuwenden, auch nicht mehr haben will, sondern eher die Flüchtlinge bevorzugt, gern auch mit abgeschlossenem Studium. Die Szene der Arbeitslosen taugt Ihnen offenbar nicht als Investitionsobjekt.

Auch die Rettung der Europäischen Union sieht die Industrie nicht selbstlos. Sie ist ja ihren Geldgebern verpflichtet. Denn es wäre eine kaum beschreibbare Belastung, wenn anstatt der Europäischen Union eine Kleinstaaterei mit Grenzen und Vorschriften den Handel ausbremsen würde. Das würde zu erheblich höheren Preisen oder aber zur starken Absenkung der Konzerngewinne führen. Ganz zu schweigen vom Aachener der dann wieder drei Geldbörsen tragen müsste, um in den Nachbarländern mit einem Kick Grenzkontrolle einkaufen zu können.

Und nun ist es so, dass sich angesichts der aktuellen Konfliktlinien, wie in anderen stark belasteten Situationen auch, Sympathien und Kollaborationen anbieten, an die in unbelasteten Zeiten kaum jemand hat denken mögen. Die Großindustrie will die Demokratisierung und Humanisierung in Europa. Wohltätiger geht es kaum. Dabei gerät es sehr schnell aus dem Blick, dass eine leicht überschaubare Anzahl reicher Menschen so viel besitzt, wie die Hälfte der Weltbevölkerung. Bei einer auch nur annähernd gerechten Besitzverteilung in der Welt, gäbe es vermutlich keine Kriege um Ressourcen und es wäre genügend Geld da, die Hilfe für Flüchtlinge zu finanzieren und obendrein auch noch die Grundlage der Europäischen Union nachzuliefern. Sie ist nämlich faktisch keine Union der Solidarität und Rechtsstaatlichkeit unter Demokraten, sondern eine Zweckgemeinschaft, um nach dem Muster der Melkkuh dezentral aus den Geldtöpfen der Gemeinschaft abzupumpen, und Belastungen umzuleiten.

Die Europäische Union erinnert mich immer an eine Bürgerversammlung: Jeder argumentiert dafür, dass die Autos demnächst nicht durch seine, sondern durch die andere Straße fahren.

Die Europäische Union erinnert mich aber auch immer an meinen alten Freund Manfred. Er war in der Studentenzeit irgendwie Kommunist und hat selbstlos alles mit jedem geteilt. Er aß gern meine Lebensmittelvorräte auf ohne sich selbst welche anzulegen. Er hatte auch keine anderen Talente, die ich hätte nutzen können. Dialogen fehlten irgendwann die ideellen wie materiellen Grundlagen. Er ist dann in irgendeine Sekte gegangen. Ob er noch predigt, das weiß ich nicht.

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Es gibt keine sicheren Herkunftsstaaten

Man kann und wird im Leben ganz unterschiedliche Erfahrungen machen. Allein das politische Reden vom sicheren Herkunftsstaat bewirkt zweierlei. Zunächst wird die Welt schwarz und weiß gemalt, obwohl es nur unendlich viele Grauschattierungen gibt. Zum anderen werden nach einem gesetzgeberischen Ergebnis des Redens die zuständigen Behörden davon entlastet, in jedem Fall eines Flüchtlings eine Begründung zu liefern, warum er abgeschoben werden soll oder eben auch nicht. Man verweist statt dessen im Fall einer Verfügung zur Abschiebung einfach darauf, dass Frau x aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt. Wirtschaftlich ist diese Vereinfachung zu rechtfertigen, menschlich jedoch nicht. Deshalb ist es ja auch so, dass jeder Flüchtling das Recht auf eine Prüfung seines Einzelfalls hat, die von einem Gericht vorgenommen wird. Das Reden von sicheren Herkunftsstaaten ist für Gerichte in keinem Fall bindend.
Wenn man die Unabhängigkeit der Gerichte wertschätzt und die politischen Vertreter der Idee vom sicheren Herkunftsstaat als wirklichkeitsfremd verlacht, dann ist schon viel gewonnen

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Zur Integration fällt uns nicht mehr sehr viel ein

Die Integrationsdebatte vergangener Jahrzehnte war sehr intensiv und aber auch differenziert. In der Nähe zur Forschung hat sich dabei ein Bestimmungsrahmen herausgebildet, der dann in der öffentlichen Diskussion nicht aufgegriffen und politisch weitergeführt wurde. Das Modell der Inklusion, das heutzutage fälschlicherweise auf die schulische Teilhabe behinderter Kinder begrenzt wird, zeigt auf, wie es geht. Es wurde über die UNO für viele Länder verbindlich und gründet auf der bekannten Idee aus übersichtlichen Kulturen, dass man zur Erziehung eines Kindes ein ganzes Dorf benötigt. Inklusion verzichtet vollständig darauf, jemanden auf einen verbindlichen Standard einer vorgegebenen Gemeinschaft zu prägen, sondern Vielfalt als eine Bereicherung für alle lebbar zu machen. Das geht am besten von Angesicht zu Angesicht. Das ist allerdings auch für uns nicht vollständig neu. Die ersten Gastarbeiter erfuhren mangels Infrastruktur, die auf Integration ausgerichtet war, zunächst die Arbeitsplätze und in der Freizeit die Bahnhöfe als Orte, an den Inklusion möglich und auch notwendig war. Dort wurde in der Begleitung der Arbeit die Sprache vermittelt, Normen und kulturelle Vorlieben ausgetauscht und Beziehungen geknüpft. Kein aufgelegtes Programm wäre im Ergebnis dem überlegen gewesen. Die Vielfalt hat sich durchgesetzt und unser Leben berechnet, nicht nur in der Gastronomie.
In der aktuellen Debatte bleibt man dem Inklusionsgedanken gegenüber rücksichtslos und der einschlägig guten Erfahrung damit auch. Man sagt Integration und meint damit alles Mögliche, was in den zurückliegenden Jahrzehnten als unmöglich aussortiert wurde. Die Integration der Politikerkaste ist die standardisierte Vermittlung der deutschen Sprache. Viel mehr hört man da nicht. Dabei ist es seit langem klar, dass der Spracherwerb ein Hilfsmittel zur Integration sein kann, aber selbst überhaupt so wenig Integration ist, wie ein Sprachkurs Arabisch an der Volkshochschule.
Diese Bescheidenheit, die Integration als Spracherwerb zu verkaufen, ist dabei parteipolitisch äußerst effizient: Man gibt dem Bürger die Hoffnung, dass sich der Flüchtling ihm annähert, ohne dass er etwas dazu tun muss. Das stiftet Vertrauen. Zumal jeder ja selbst Erfahrungen mit dem schulischen Lernen hat: Man muss sich anstrengen, wenn man ein Schüler ist. Zudem kann der Bürger bei den Integrationstheorien bleiben, die sich bei ihm schon festgesetzt haben. Sie beinhalten sehr häufig, dass die Flüchtlinge einem Regelwerk folgen, das die Lebenskreise des Ureinwohners nicht stört oder einen Sauerkrautkochkurs, der die Flüchtlinge herrichtet, sich bald auch in deutschen Dorfgemeinschaften als Gleicher unter Gleichen einzurichten. Schließlich ist es auch so, dass der Spracherwerb als Premiumintegrationsleistung in einer Zeit volle Wagnisse für einen wohl zweifelhaften Erfolg bis hin zum Zertifikat planbar ist. Die Riege der Sprachinstitute wittert schon das große Geld und dem Bürger fällt im Normalfall auch nicht ein, was daran schlecht sein soll.
Ich möchte dagegen gern die Inklusion für einen Paradigmenwechsel, also als abweichendes Denkmuster anbieten, um der Vielfalt von vornherein eine Chance zu geben. Das ist die preiswertere Abkürzung, die alle einbindet, die irgendwie da sind.

Dazu empfehle ich