Der Petent –  Kummerkasten under Fire

Dieser flapsige Umgang mit dem Petitionsrecht stiftet lediglich Verwirrung und ist Petenten gegenüber mißachtend und unwürdig.

Das Petitionrecht ist in Artikel 17 Grundgesetz und in den Länderverfassungen geregelt. Es steht jedem Bürger offen. Viele Unterschriften und Klicks braucht man dazu nicht, sondern eine Beschwernis, die sich weder juristisch noch administrativ bewältigen lässt. Dass das globale Altruismusgewebe für jedes beliebige Thema  Klickmaschinen bereitstellt und das alles „Petition“ nennt, ist nicht das, was der Gesetzgeber gewollt hat. Dass man Onlinemöglichkeiten eröffnet, das ist okay, dass aber Konzerne ihre Marktmacht damit festigen, ist eine Entgleisung. Ich kenne Petenten, die ganz allein mit einer Petition und gutem Grund und der Unterstützung eines Petitionausschusses (das ist ein Parlamentsausschuss) kirchliche Einrichtungen in die Knie gezwungen haben. Das ist eine Erfolgsgeschichte, die bis heute sogar ganz ohne Klickbaiting auskommt. Es hat ja nicht derjenige ein berechtigtes Anliegen, der viele hinter sich versammelt, sondern der, der ins Abseits gestellt wird, obwohl man ihm nichts vorwerfen kann.

Dass man eine Betroffenheit mitfühlt, das sagt man schnell daher. Eine wirkliche Betroffenheit ist etwas anderes.

Aschermittwochstext • It’s all over now

Der Karneval ist mit Recht stolz auf seine Tradition, obwohl sie ja von Land zu Land, oft auch von Ort zu Ort Eigentümlichkeiten herausgebildet haben, die gemeinsam kaum in ein Regelwerk passen. Auch historisch gibt es überall Brüche, die sich nicht so richtig als Entwicklung erklären lassen. Das liegt selten an eigenwillig regierenden Prinzen, sondern meist am Zeitgeist,  vollkommen außerkarnevalistischen Ereignissen und Zufällen. Sie gehören dann einfach großzügig dazu und werden aber auch oft irgendwann wieder dem Volkeswillen geopfert, wie die weibliche Jungfrau im Kölner Dreigestirn. Die Historiker der Narretei werden es schwer haben das Geschehen lückenlos zu erfassen. 

Zwei Eigenheiten des Karnevalswesens erscheinen mir so wenig traditionell, obwohl sie so gehandelt werden, dass ich sie erwähnen will.

Das ist zum einen das Ordenswesen. Die militärischen Orden standen da Pate. Als es aber technisch einfach und zudem preiswert wurde, Orden zu entwickeln und zu vervielfältigen, setzte eine Inflation der Orden ein. Aus Gold und Edelsteinen wurde Plastik und der Ausgestalter arbeitete bald an Computern und Maschinen, um die Rohstoffe immer wieder neu zu blinkenden Orden zu veredeln. Dementsprechend gab es eine Inflation der Ordensverleihung jeweils begleitet mit karnevalistischem Kuss. Die Contentkrise zur Zeit der aufblühenden New Wave des Karnevals (Stunksitzung usw.) wird vielfach so beschrieben, dass sich alles auf Formalitäten der Fröhlichkeit mit Ordensverleihung zurückgezogen und darin erschöpft hatte. Man redete gern von Tradition und berichtete darüber, aber viel davon war entleert.

Das sind zum anderen ganz kleine Besonderheiten, die Jahr für Jahr mittels der Presse großspurig als Tradition herausgehauen werden. Ein Beispiel: In einer mir bekannten Stadt hat eine blau eingekleidete Karnevalstruppe den Oberbürgermeister nach langer Inszenierung für ein paar Tage aus dem Amt gejagt, um danach alle Beteiligten zum „traditionellen Käseessen“ zu bitten. Beim besten Willen mag ich in solchen Spezialitäten keine Tradition erkennen. Es ist nur eine äußerst peripheres Ereignis ohne Bedeutung und durchaus vergleichbar mi der Familie X, die heuer zum zweiten Mal an Weihnachten einen Wildschweinbraten aß und nun das Familienoberhaupt als Traditionsbegründer und Geschichtsschreiber der Zukunft überantwortet.

Traditionen retten Vergangenes in die Gegenwart. Das kann vieles erklären. Aber das kann nicht alles gewesen sein.

Ich habe nur einen einzigen Karnevalsorden. Man sagt, er sei sehr selten. Zudem bin ich dem Käse sehr zugetan.

Positionierte Kinder

Auf einer obskuren Fanpage sehe ich demonstrierende Kinder auf Plastiklandmaschinen vor dem Kölner Dom. Die Parolen auf den Fahrzeugen kann ich mangels Bildqualität nicht entziffern.

Das, was dem Bürger ein Verfassungsrecht ist, für oder gegen etwas zu demonstrieren, gilt nicht für Kinder.

Der Gesetzgeber weiß es sehr wohl – wie die Eltern aller Kinder eigentlich auch – dass Kinder erst einen an die Entwicklung gekoppelten Schutzraum brauchen, bevor sie mit den Rechten und Pflichten des Bürgers belastet werden. Das eigenständige Demonstrieren hat eine erste Grundlage, wenn man sich aus der engen Bindung an die Eltern gelöst hat. Dann ist man – je nach Entwicklungsstand – aber schon 12 Jahre alt oder älter. Dann kann man zu bestimmten Themen seine Position auch auf Demonstrationen selbst vertreten.

Was ich auf dem Foto sehe, ist das Ergebnis eines generalstabsmäßigen und instrumentalisierenden Missbrauchs von Kindern für die Interessen Erwachsener. Kinder teilen ursprünglich und entwicklungsbedingt die Positionen der Eltern ohnehin – bis sie eben erwachsen werden.

Bürgerrat fordert kostenloses gutes Essen für alle Schulkinder

Ein erstmalig eingerichteter Bürgerrat hat das Thema „Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben“. Und nun liegen die Ergebnisse öffentlich vor.

Der Bürgerrat spricht mangels Tradition so eines Gremiums zur Ergänzung der parlamentarischen Willensbildung als eine Art Seele des Volkes und liefert damit dann auch ein  volkstümliches Ergebnis. So, wie die Bauern in dieser Zeit als Überzeugungsvehikel die Kraft der Treckermotoren einsetzen, so setzt der Bürgerrat im Ergebnis auf den „gesunden Menschenverstand“, der auf kollektiven Hunger mit Speisung reagiert. Politik müsste intelligenter reagieren.

Dass die immer wieder beklagte „Kinderarmut“ eine Armut der Familien dieser Kinder ist und ein Abbild sozialer Ungerechtigkeit, wird gern übergangen. Kindern zu helfen ist Ehrensache. Aber damit direkt auch noch die soziale Lage geradebiegen, das will man dann doch nicht. Man führt die amerikanische Geschichte vom Selfmademan ins Feld, der könne, wenn er wolle für sich und dann auch noch für Frau und Kinder. Sie sind also selbst schuld – diese armen Leute! – Nur den endgültig Abgehängten hilft man dann in Nächstenliebe.

Die historisch veränderte Familie hat einiges beibehalten. Sie ist nicht nur eine überschaubare Wirtschaftsgemeinschaft, sondern zugleich eine soziale Gemeinschaft mit intensiver Zugehörigkeit. Alle Wechselfälle des Lebens haben ihren Widerhall im Beziehungsgeflecht der Familie mit allen Betroffenheiten und Ereignissen des Glücks, des Leids und den damit verbundenen Selbstheilungskräften der Familie. In der Anerkennung dessen sind eine Familienpolitik, ein Familienministerium und eine bürokratische Vielfalt entstanden, die insbesondere auch den Kindern zugute kommt.

In den letzten Jahren sind nun aber die hilfebedürftigen Familien symptomatisch an „Tafeln“ weitergerecht worden, weil das Bürgergeld nicht einmal dem rechnerisch und rechtlich feststehenden Existenzminimum gerecht wird. Das Bürgergeld allein lässt die betroffenen Menschen hungrig und auch sonst defizitär zurück. Die Kinder sind davon besonders betroffen, weil die Familien ihre Kinder nur unzureichend vor der Übermacht der Armutseinbrüche schützen können.

Das familienbezogene Elend spiegelt sich selbstverständlich in den außerschulischen Kontakten der Kinder. Mangelnde Bildung, Begrenzungen im Sprachgebrauch, Hunger und Angst sind also auch in der Schule allgegenwärtig.

Anstatt die Familien und damit auch deren Kinder angemessen zu fördern, macht man, was der traditionell gehobene Helfer schon lange so macht. Er sorgt für ein wohlernährtes Kind und lässt dessen Familie außerhalb der Betrachtung. Man kann sogar sagen, die dem Reichtum etwas näheren Helfer springen für die Familie in die Sorge um deren Kinder ein. Ehrlich betrachtet ist das ein kalter Entzug eines wichtigen Teils des Sorgerechts verbunden mit der Idee, mit gurkenbelegten Erlebnisbrötchen könne man zeigen, dass die Eltern immer alles nur falsch machen. Würde man das Elternrecht so ernst nehmen, wie es der Gesetzgeber verlangt, würde die Ernährung nicht zur optimierten Schulspeisung, sondern zu einem Familiengericht, bei dem alle auf ihre Kosten kommen.

So, wie die Tafeln dem Staat erlauben, bei der gesetzlich verpflichtenden Versorgung der Hilfebedürftigen zu sparen und den Rechtsanspruch durch Samaritergaben zu ersetzen, sollen jetzt die Kinder erfahren, was gesundes Essen ist, das es es dann exklusiv in der Schule gibt.

Richtig wäre es dagegen, die Familien zu befähigen, ihre Versorgung mit Essen wieder selbst in die Hand zu nehmen. Dazu kann man auch eine Menge entwickeln und übergangsweise sogar auf die Tradition der Butterbrote zurückgreifen, die über Generationen Arbeitnehmer und auch Schüler ernährt haben.

Im Januar 2024

Die Teilnehmerzahlen der Demos gegen Nazis sind überwältigend. Die Idee vom Allgemeinwillen zeigt ihr wahres Gesicht und öffnet den Blick für kommende Zeiten mit Zuversicht.

Mönchengladbach versammelt sich zur demokratischen Selbstvergewisserung gegen nationalsozialistisch Bestrebungen aller rechtsradikaler Gruppierungen.
Mir missfällt aktuell aber, dass der nationalzozialistische Sprachgebrauch das Wort „Remigration“ ideologisch neu besetzt und in diesen Tagen über die Medien als Unwort des Jahres mit der menschenfeindlichen Bedeutung in aller Munde verpflanzt und dass die Harmlosvariante von Nationalsozialismus, nämlich „Fachismus“, zu viel Gemütlichkeit provoziert, die nicht angemessen ist.
Sehen wir uns auf dem Sonnenhausplatz?

Wenn nun noch die ganzen Mitläufer dieser Welt dazu kommen, wird für AfD und Konsorten die Luft dünn. Wir treffen uns auch wirklich gern mit allen Mitlaufenden zum Schnuppertag auf dem weltbewegenden Feld von Vielfalt, Schönheit, Wohlbefinden und Gerechtigkeit und gestalten den Boden der Menschenrechte.


Nachtrag: Oje – ich habe Zweifel, ob ich mitgezählt werde. Ich war – wegen eines Vortermins – veranlasst, mich per Auto zur Demo für die Demokratie zu bewegen. Jetzt geht es nämlich darum, diese rechtsradikale Selbstgefälligkeit der letzten Jahre auf dem Boden demokratischer Daseinsbewältigung neu zu erden. 

Ich bin mit guter Ortskenntnis zum Veranstaltungsort aufgebrochen und hatte mir schon mögliche Parkplätze überlegt. Das Demonstrationsinteresse war noch überwältigender, als ich es erwartet hatte. Ich hätte im Nieselregen wohl einen Weg von 30 Minuten in Kauf nehmen müssen. Unter Abwägung aller Gesichtspunkte …

Was hier und dort so rumfährt

Für einen Hersteller von Waren – nehmen wir ruhig die Elektromobile – ist es unumgänglich, einen Markt zu haben und zu pflegen. Es ist schlecht vorstellbar, dass der Laden läuft, wenn der Kunde ausbleibt. Gewährleistet der Staat eine erhebliche Teilfinanzierung, dann kann das durchaus über Startschwierigkeiten hinweg helfen. Es ermöglicht aber Käufern und Verkäufern, sich kommod einzurichten und den Geldsegen zu nutzen, um eine marktwirtschaftliche Preisgestaltung so lange zu verzögern, wie es geht. Man sagt dann gern, wie lange man noch braucht, um das preiswerte Elektromobil anbieten zu können, während konkurrierende Anbieter, die außerhalb des Geldsegens produzieren, Tag für Tag mit einem Preis konkurrieren können, der die Ware realitätsgerecht abbildet. Dass der Staat ausländischen Herstellern mit subventionierten Preisen das Leben schwer macht, ist dabei sicher nicht ausgeschlossen und sogar sinnvoll. 

Die Pro-Stück-Finanzierung durch den Staat beinhaltet zudem eine deutliche soziale Ungerechtigkeit, weil die großen und teuren Elektromobile der reichen Menschen gänzlich unbegründet ebenfalls in den Genuss der Staatsfinanzierung kommen.

Der wirtschaftlich und gerecht agierende Staat, der ohne Überfluss existiert, sollte deshalb jede Möglichkeit nutzen, das Geld einzusparen, das Hersteller faul werden lässt und ungerecht verteilt wird.

Mit dem ins Gerede gekommenen Bauerndiesel ist es nicht anders. Offenbar wird die Förderung für die Nachfrage zunehmend aufgerüsteter und stärkere Traktoren genutzt. Die Begründung ist die gleiche, die für überdimensionierte Personenwagen ins Feld geführt wird. Wer diese Traktorenmonster mit blinkenden Lichtern und Weihnachtskrippe in der Frontschaufel auf ihren „Lichterfahrten“  beobachtet, denkt unweigerlich an die Poserszene in den Innenstädten und jedenfalls nicht an arme oder wenigstens spritsparsame Bauern. Zudem bleiben die erheblich gestiegenen Lebensmittelpreise im rechnerischen Nachgang ganz erheblich bei den Bauern hängen. Arme Bauern sind nicht die Regel.

Die spontanen Forderungen der Elektromobilisten in spe und der Traktorenfreunde spiegeln ja eigentlich nur die wirtschaftlichen Interessen der Warenproduzenten. Die wollen gut verdienen, sonst wohl nichts.

Wer hätte das gedacht? – Die ersten Elektromobilhersteller geben schon Rabatte in Höhe der in diesen Tagen eingestellten Förderung. Es geht doch! Der sparsamere Traktor wird auch kein Hexenwerk sein.

Monströse Lichterfahrten

Wenn ich die dösigen Lichterfahrten der Monstertrecker durch die niederrheinischen Dörfer mit blinkenden Krippenlandschaften auf den Schaufeln sehe, dann nehme ich nur noch lärmende, stinkende und gleißende Emissionen war. Mit Weihnachten und Besinnlichkeit hat das wohl nichts zu tun. 

Wenn schon der Wegfall der Steuerbegünstigung für landwirtschaftliche Dieselfahrzeuge die Veranstalter nicht ausbremst, dann hat die Steuerbelastung ihr Ziel noch nicht erreicht. Man sollte wohl noch etwas mehr an der Steuerschraube drehen, bis der letzte Bauer seiner Selbstinszenierung den Zündschlüssel zieht.

Nachtrag am 6.1.2024:

Zwischenzeitlich sausen diese Trecker bundesweit über alle Straßen und blockieren bisweilen strategische Punkte, um ihre Forderung – es soll unbedingt alles beim alten bleiben – durchzusetzen. Mir dem Piratenakt am 4.1.2024 wurde die Frage aufgeworfen, die Bauern würden rechtsradikal unterwandert. Die Bauern hatten nämlich einen Schiffsanleger blockiert, um ein Schiff mit dem Wirtschaftsminister Habeck gegen den Polizeischutz des Ministers zu entern. Die These von der Unterwanderung schützt die Bauern vor der Verantwortung für das was sie machen. Sie erlaubt aber auch eine große Solidarität aller Demokraten zu denen sich auch erkannte Rechtsradikale strategisch zurechnen. Nach meinem Geschmack ist aber wohl eher der Vermutung nachzugehen, dass es tatsächliche rechtsradikale Bauernkreise gibt.

Eine Grenzen des Sports

Gehören Berichte über Sportfunktionäre eigentlich ins Sportressort der Medien oder doch viel besser in das Ressort der Politik und in weniger schweren Fällen ins Feuilleton?

Wenn also der ewige Olympiafunktionär Bach an der Unvergessbarkeit seiner Amtszeit arbeitet, dann spielt der Sport doch nur eine leidende Rolle. Bei allem Respekt davor, dass der verbindliche Überbau der Sportverbände auch erstklassigen Sport hervorruft, wenn der Sportler das Zentrum des öffentlichen Interesses verlässt, dann wird der Sport auch uninteressant. Nun gehört ja alles rund um den Sport als eine Bedingung zum Sport dazu. Aber es nimmt überhand. Das Fußballspiel oder die Turnübung landet im Business und der naive Sportsfreund neigt dazu sich abzuwenden.

Die Circe

„Mit eurem Charme werdet ihr die Händler becircen.“ sagt ein gewisser Horst Lichter in der Moderation der ZDF-Sendung „Bares für Rares“. Ich halte den Satz ja für extrem geschlechtsdiskriminierend. Mir tut das schon fast so weh, dass ich geneigt bin, mich zu schämen.

Ich sag mal so: Hier geht es ja eigentlich um Geschlechterrollen. Das Rollenverständnis unterliegt – wie vieles andere auch – der Entwicklung. In wohlintegrierten mittelalterlichen Gesellschaften herrschte für Kinder und Erwachsene eine eher leicht erlernbare Rollenidentität vor. Bestimmend waren relativ feste Vorstellungen von den Geschlechtern, die im normalen Alltag keine Abweichung duldeten und die gegebenenfalls sanktioniert wurden. Dieses Modell funktioniert heute noch bei Kindern bis zur Adoleszenzkrise, bei Entwicklungshemmnissen auch darüber hinaus. Mit der Industrialisierung und der Auseinandersetzung um Menschenrechte ist es allerdings in der steigenden Vielfalt von Erwartungen erforderlich, eine flexible ich-geleitete Identität zu verfolgen, um in der zunehmend komplexen Welt zurecht zu kommen. Man spielt also wagnisreich mit den nicht mehr kompatiblen Erwartungen der anderen und gleicht sie ständig mit den Erwartungen an sich selbst ab. Die Identität ist also nie im sicheren Besitz, so wie es die Rollenidentität sein konnte. Wer die aktuell erforderliche Entwicklung nicht erreicht, bleibt vorerst in einer Rollenidentität verhaftet. Man merkt es ja auch nicht sofort, wenn jemand Wahrheitsangeboten hinterher hechelt oder sich mit 40 Jahren immer von der Mutter bekochen und bebügeln lässt.

Jetzt komme ich zu den Menschen, die nicht gleichermaßen flexibel und prinzipiengeleitet mit Rollen umgehen können: Man erkennt sie also an mittelalterlichen, respektive kindgerechten Mustern von gut und böse, richtig und falsch. Bei dem Geschlechterrollenverständnis wird das besonders deutlich, weil die Entwicklung seit 200 Jahren läuft aber bis heute nicht abgeschlossen ist. Denn  viele sehen sich nicht in der Lage oder sind auch nicht in der Lage, diese Entwicklung autonom zu meistern. Es sind nicht nur Reichsbürger und andere Bewahrer, sondern eben auch sympathische Kinder mit 50 Jahren.

Was der Herr Lichter da gesagt hat, ist in den Rückzugswehen aus einer männerdominierten Gesellschaft entstanden und hat wohl bis heute zunächst in Kneipen und Betrieben, dann aber auch in Familien und der Volksfestkultur überlebt – und in unglaublich vielen Nischen der digitalen Selbstfindung. Nun könnte das ZDF dem Herrn Lichter Entwicklungshilfe geben oder ihn ganz einfach vor die Tür setzen. Aber er ist ja mutmaßlich ein wertvoller Sympathieträger und Quotenkönig, der alle zusammenhält, die, aus welchen Gründen auch immer, gern ihre Unmündigkeit beibehalten und fröhlich fortsetzen.

Es ist ja richtig, dass eigentlich jeder Mensch im Prinzip becircenden Charme einsetzen kann. Wenn man dann aber nach dem erkenntnisleitenden Interesse fragt, bleibt das Ergebnis aber mager. – Und hier geht es ja auch eher um das Reden über becircen und nicht um das Becircen selbst.

Brauchtümer

Die Idee vom Brauchtum wandelt sich im Zeitgeist. Dabei gilt das Brauchtum eigentlich als stark veränderungsresistent. Das Ergebnis ist, dass fast alle Brauchtumssegmente sehr viele Innovationen aufnehmen, aber das Brauchtum insgesamt mit dem Gütesiegel uralt und unverrückbar zur Imagepflege hochgehalten wird. Da ist es kein Wunder, dass auch Events zurechtgebastelt werden, die dann mit der ersten Wiederholung direkt als Brauchtum angekündigt werden.

Halloween ist so eine typische Sache. Es sind aber auch die zahllosen Events, die erst durch die LED-Technologie möglich wurden. Der Martinszug mit elektrischer Laterne ist fragwürdig, der Weihnachtsmann ohnehin. Die ganzen Weihnachtsmärkte haben keine Tradition, die wirklich traditionell wäre. Und das, was dort vermarktet wird orientiert sich fast ausschließlich am Zeitgeist, der sich gar von Jahr zu Jahr wandelt. Es ist zu einfach, die Erscheinungen, die in den Markt der Traditionen drängen ein oder aus zu sortieren. Es würde aber reichen, die Wandelbarkeit des Brauchtums wertzuschätzen. Dann kann man sich immer noch von Fall zu Fall abwenden, vor allem, wenn man die Trittbrettfahrer erkannt hat. Verbindlichkeit gibt es da nicht.