Bei den Auftritten des Kanzlerkandidaten Merz habe ich von jeher eine selbstgef\u00e4llige und r\u00fccksichtslose Arroganz gesehen. Es war auch \u00fcber die Jahre nicht zu merken, dass er beeindruckt war, wenn es Widerspruch gab. Lediglich kurz vor der angestrebten Kanzlerschaft hat er kleine Taktiken installiert, anderen den Glauben zu machen, er sei nahe an den Menschen dran und w\u00fcrde f\u00fcr Verfehlungen irgendeine Bu\u00dfe tun – um dann weiter zu machen wie bisher.<\/p>\n\n\n\n
Die Widersacher in den Reihen der jetzt neuen Koalition sahen sich angesichts der bedrohlichen Rechtsradikalit\u00e4t im Parlament bei der Kanzlerwahl zun\u00e4chst gen\u00f6tigt, eine konstruktive Mine zum b\u00f6sen Spiel des Merz zu machen. Das hat nicht zuletzt dazu gef\u00fchrt, dass die angestrebte Koalition durch zahlreiche Probeabstimmungen in beiden Parteien die Gewissheit herbei gearbeitet haben, dass die Mehrheit schon zustande kommen wird und auch alle der erfundenen Agenda glauben, dass die Weltlage urpl\u00f6tzlich Schulden erforderlich macht, die zuvor br\u00fcsk abgelehnt wurden. <\/p>\n\n\n\n
Letztendlich haben die abgegebenen Stimmen im ersten Wahlgang f\u00fcr Merz aber trotzdem nicht gereicht. Beide Koalitionsparteien sind sich sicher, dass die fehlenden Stimmen nicht von ihnen zu verantworten sind. Die gro\u00dfe Einigkeit ist also perdu. Nun suchen die beiden Parteien in alter Tradition intern und mutma\u00dfend bei den Partnerpartei nach den Abweichlern. Diese Abweichler sind gut beraten, ihre geheime Stimme auf keinen Fall zu offenbaren. Denn w\u00fcrden sie das tun, w\u00fcrde nicht \u00fcber das Talent und die Zukunft von Merz nachgedacht, sonders die Abweichler w\u00fcrden selbst zu S\u00fcndenb\u00f6cken. Das Grundgesetz sieht f\u00fcr das Wahlverfahren gottzeidank nur die geheime Abstimmung vor und sch\u00fctzt die Abgeordneten vor An- und \u00dcbergriffen, nur weil sie eine abweichende Position vertreten. <\/p>\n\n\n\n
Auch der verdorbene Teil der Presse fragt ohne Unterlass, wer die \u201eSchuldigen\u201c sind. Die \u00f6ffentliche Antwort ist immer ein Hinweis auf gro\u00dfe bevorstehende Aufgaben, die wichtiger sind, als aussichtslos zu fahnden. Der Idee der Demokratie w\u00fcrde an dieser Stelle Respekt und Dankbarkeit f\u00fcr jede Stimme beinhalten, die in ihrer Gesamtheit ausdr\u00fccken, dass der Merzweg und seine Taktiken \u00e4u\u00dferst befremdlich bleiben und durch ein neues Narrativ nicht geheilt werden k\u00f6nnen. <\/p>\n\n\n\n
Nun hat es durch den punktuellen Verzicht auf die Unterscheidung von Regierung und Opposition flugs eine Entscheidung gegeben, die die erfolgreiche Kanzlerwahl m\u00f6glich machte und f\u00fcr einen Moment gegenseitige Beschuldigungen au\u00dfer Kraft gesetzt haben. Aber nur f\u00fcr einen kurzen Moment war man den Gr\u00fcnen und den Linken dankbar. Der politische Alltag beendete das sofort wieder. Der Tagespolitik fehlt fortan wieder die Luft zum Atmen, weil Unvereinbarkeitsbeschl\u00fcsse \u00fcber Jahre mit Beschimpfungen gerechtfertigt und fortgesetzt werden und weit weniger zur Debatte gestellt werden, als scheinbar hinderliche Vorgaben des Grundgesetzes. Die vielgescholtene Vorg\u00e4ngerregierung hatte den Start besser hingelegt, was den Protagonisten der neuen Regierung nur dazu bringt, ganz, ganz viel Gutes f\u00fcr die Zukunft zu versprechen \u2014 alles nur Schall und Nebel!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Bei den Auftritten des Kanzlerkandidaten Merz habe ich von jeher eine selbstgef\u00e4llige und r\u00fccksichtslose Arroganz gesehen. Es war auch \u00fcber die Jahre nicht zu merken, dass er beeindruckt war, wenn es Widerspruch gab. Lediglich kurz vor der angestrebten Kanzlerschaft hat er kleine Taktiken installiert, anderen den Glauben zu machen, er sei nahe an den Menschen … <\/p>\n