Ich wende einmal meinen Blickwinkel ab von den vereinzelten Parteien, die nach der Wahl in Berlin absehbar, weiterhin darunter leiden, dass sich die W\u00e4hlerstimmen nun ganz anders verteilen, als es \u00fcber Jahrzehnte \u00fcblich war. Gr\u00f6\u00dfere Parteien haben weniger Zuspruch. Kleinere Parteien und sogar neue Parteien haben an Zuspruch gewonnen.<\/p>\n
W\u00e4hrend die traditionellen gr\u00f6\u00dferen Parteien in der \u00f6ffentlichen Berichterstattung irgendwie abgeschmiert sein sollen, sehe ich nicht einmal ein Debakel. Denn das, was den Anspr\u00fcchen der einzelnen Parteien hie und da verloren geht ist besonders gut f\u00fcr die Interessen des w\u00e4hlenden B\u00fcrgers.<\/p>\n
Erinnern wir uns daran, dass die erste gro\u00dfe Koalition der Nachkriegszeit 1966 eine kritische \u00d6ffentlichkeit auf den Plan rief, die um eine wirkm\u00e4chtige Opposition f\u00fcrchtete. Mittlerweile werden gro\u00dfe Koalitionen unter diesem Aspekt nur noch selten thematisiert. Sie werden haupts\u00e4chlich als Garanten f\u00fcr eine starke Regierung gehandelt. Das Streitbare in der Demokratie ist wegorganisiert und der verbleibende Widerspruch aus dem verbleibenden H\u00e4uflein der Opponenten findet meist vor leeren St\u00fchlen statt. Die Parteien konzentrieren sich auf sich selbst. Sie gewinnen ihr Ansehen nicht in Rededebatten, sondern in der endlosen Auff\u00e4cherung ihrer \u201ecorporate identity\u201c. Das Ziel, Wahlen zu gewinnen orientiert sich an \u201eBenchmarks\u201c und widerspruchslosem Auftritt in der \u00d6ffentlichkeit. Die Forschung zeigt, dass der B\u00fcrger die Harmonie auch dann \u00fcber alles liebt, wenn sich damit gar keine streitbare Demokratie herstellen l\u00e4sst.<\/p>\n
Der Effekt ist, dass die partei\u00fcbergreifenden Ziele, wie Wohlstand, Gerechtigkeit, Gesundheit und so weiter zur Floskel werden. Der B\u00fcrger merkt kollektiv nur zu gut, dass das, was da in der Politik der Parteien geschieht, mehr Behauptung und rhetorische Rechtfertigung ist, als das Ergebnis einer Auseinandersetzung um den mutma\u00dflich richtigen Weg. Am Beispiel: Wenn die Reichen so reich sind wie nie zuvor und die Armen immer \u00e4rmer werden, dann dauert es nicht lange, bis die Rechtfertigungen entlarvt sind und die politische Praxis in eine Legitimationskrise ger\u00e4t. Der Widerspruch von Anspruch und Wirklichkeit l\u00e4\u00dft sich nicht mehr vermitteln und der B\u00fcrger reagiert auf seine Weise. Er f\u00fchlt sich immer weniger an tradierte Wahlentscheidungen gebunden und wendet sich verst\u00e4rkt Parteien zu, die die Legitimationskrise nicht zu vertreten haben. Das sind dann Parteien, die nur selten oder gar nicht Regierungsverantwortung getragen haben.<\/p>\n
Und schon finden wir ein Parteienspektrum vor, von dem der zur Demokratie motivierte B\u00fcrger nur tr\u00e4umen kann: Eine Vielfalt an Parteien, die keinen Spielraum f\u00fcr arrogante Auftritte und Selbstgef\u00e4lligkeit l\u00e4sst. Eine Partei mu\u00df einfach nur gut sein, um dem B\u00fcrger zeigen zu k\u00f6nnen, was er sehen will.<\/p>\n
Eine \u00fcber Jahrzehnte zementierte Macht hat stets dazu gef\u00fchrt, dass sich der B\u00fcrger abgewandt hat und der Funktionstr\u00e4ger keinen Anreiz hatte, seine Arbeit \u00fcber den Machterhalt hinaus zu betreiben. Selbst in der Opposition war es oft nur m\u00f6glich, auf die Gnade der Machthaber zu schielen. Ein gutes Beispiel ist die konservative Arbeit der SPD in den Kommunalparlamenten des Ruhrgebiets. Sie war so dominant, dass man lange Zeit beliebig walten k\u00f6nnte – bis es schlie\u00dflich keine innovativen Kommunalpolitiker in den eigenen Rehen und kaum noch einen Parteinachwuchs gab. Die Jusos wurde zur versprengten aber trotzdem geh\u00e4tschelten Splittergruppe unterhalb der Wahrnehmungsgrenze. Die Opposition stellte sich dauerhaft als geduldetes Nischenprodukt in Szene. Ein Beispiel was dagegen steht, ist die Kulturpolitik in der Stadt Frankfurt: St\u00e4ndig m\u00f6gliche wechselnde Mehrheiten waren Ansporn, eine weltweit beachtete Kulturszene zu gestalten, die selbstverst\u00e4ndlich auch bei ge\u00e4nderten Mehrheiten fortgef\u00fchrt wurde. Schlie\u00dflich hatte der B\u00fcrger das Gef\u00fchl, dass seine Stimme etwas bewirkt.<\/p>\n
Ich kann mir nur vorstellen, dass Parteien, die auch am W\u00e4hlerzuspruch auf Augenh\u00f6he ausgerichtet sind, vern\u00fcnftiger streiten k\u00f6nnen als es bisher der Fall ist. Wenn es gelingt, dem B\u00fcrger zu zeigen, dass eine belebte Parlaments- und Stra\u00dfen\u00f6ffentlichkeit \u00fcber den Disput getragen wird, anstatt sie mit Waren aus der Gedankenwelt der Parteizentralen zu unterlaufen, dann wird wohl alles ein bisschen besser.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Ich wende einmal meinen Blickwinkel ab von den vereinzelten Parteien, die nach der Wahl in Berlin absehbar, weiterhin darunter leiden, dass sich die W\u00e4hlerstimmen nun ganz anders verteilen, als es \u00fcber Jahrzehnte \u00fcblich war. Gr\u00f6\u00dfere Parteien haben weniger Zuspruch. Kleinere Parteien und sogar neue Parteien haben an Zuspruch gewonnen. W\u00e4hrend die traditionellen gr\u00f6\u00dferen Parteien in … <\/p>\n