![\"TTIP2\"](\"https:\/\/i0.wp.com\/snowdenart.zwergwerk.eu\/wp-content\/uploads\/2016\/05\/TTIP2.png?resize=350%2C262&ssl=1\")
\nEs ist ein Freihandelsabkommen namens TTIP zwischen den USA und der EU geplant.<\/p>\n
\nEs ist ein Freihandelsabkommen namens TTIP zwischen den USA und der EU geplant.<\/p>\n
Die Kritik daran kann ich bis zum heutigen Tag nicht nachvollziehen, weil man nicht kritisieren kann, was es noch gar nicht gibt. In den aktuellen Entw\u00fcrfen stehen die meist unvereinbaren Positionen der Verhandlungspartner nebeneinander. Das habe ich aus so erwartet. Dass beide Verhandlungspartner ihre Interessen durchsetzen wollen, das ist immer so und nicht besonders erw\u00e4hnenswert. Die Verhandlungspapiere machen aber auch deutlich, was der eine oder andere nicht will. Was dabei heraus kommen wird, wissen im Moment nur die G\u00f6tter.<\/p>\n
Wenn man denn nun berichten will, bietet sich als Ausgangspunkt ein Szenario an, in dem es Gewinner und Verlierer gibt und die Bef\u00fcrchtung besteht, dass die Anderen sich – wieder einmal – durchsetzen werden. Und weil man den H\u00e4ndlern\u00a0f\u00fcr die eigene Position nicht die Absicht unterstellen will, dass sie gern verlieren, schwimmen in Gedanken ganze Armeen von Lobbyisten mit, die nicht anderes wollen als reich zu werdend andere \u00fcbers Ohr zu hauen.<\/p>\n
Die Verhandlungen bekommen auch einen ganz und gar mysteri\u00f6se Einschlag, weil die Verhandlungen \u00e4u\u00dferst geheim sind.\u00a0[Und die Rechtschreibkorrekter beharrt darauf, dass geheim „gemein“ geschrieben wird.]<\/p>\n
Wenn wir dar\u00fcber sprechen, ob und wann wir heiraten, dann machen wir das auch hinter verschlossenen T\u00fcren. Einen Roman schreibe ich auch erst einmal f\u00fcr mich allein und ich w\u00e4re schlecht beraten, meine \u00dcbungen f\u00fcr ein alternativlos\u00a0geniales\u00a0Kleinkunstprogramm r\u00fccksichtslos in der \u00d6ffentlichkeit\u00a0zu veranstalten.<\/p>\n
Wenn ein Freihandelsabkommen ansteht, bei dem man sich den Handel miteinander wechselseitig erleichtert, dann ist erst einmal nichts dagegen einzuwenden. Das hat es zum Wohl aller Beteiligten schon sehr oft gegeben.<\/p>\n
Allerdings muss das Ergebnis des ganzen Prozederes der \u00f6ffentlichen Stellungnahme und der parlamentarischen Zustimmung zugef\u00fchrt werden. Es besteht Grund zur Annahme, dass das Ergebnis irgendwann so verhandelt worden ist, das es dem Wohl des Volkes usw. entspricht. Wenn das nicht so ist, wird der Auftrag sinnvoll sein, das Ergebnis in weiteren Verhandlungen zu verbessern.<\/p>\n
Ich hielte es beispielsweise f\u00fcr h\u00f6chst verfehlt, wenn – wie es derzeit diskutiert wird – private Schiedsgerichte vermeintliche Verletzungen des Abkommens mit hohen Geldstrafen und ohne demokratische Zust\u00e4ndigkeit bereinigen\u00a0und mit die Institutionen ausgeschaltet w\u00fcrden, die unter demokratischen Verh\u00e4ltnissen f\u00fcr Recht und Gesetz zust\u00e4ndig sind.\u00a0Aber noch steht so etwas ja nicht zur \u00f6ffentlichen Debatte, nur weil die Gegenseite es so in die Verhandlungspapiere geschrieben hat.<\/p>\n
Die Ver\u00f6ffentlichung der Verhandlungspapiere durch Greenpeace bringt in der Sache nichts Unerwartetes, zeigt aber doch, dass so manch einer das kurz bevorstehende Ende der Verhandlungen gew\u00fcnscht oder bef\u00fcrchtet hat, obwohl es noch gar nicht abzusehen ist.<\/p>\n
Offenbar sind etliche NGOs – also die weltweit operierenden Organisationen au\u00dferhalb der traditionellen internationalen Politik \u00a0– gerade damit befasst, zur eigenen Beachtung und Wertsch\u00e4tzung das fies zurecht gemachte TTIP durch die Medien zu treiben. Dagegen hilft offenbar nur Gelassenheit und eine \u00f6ffentliche Diskussion, wenn es etwas zu diskutieren gibt. Jetzt gilt es, den Vertretern im EU-Parlament\u00a0und L\u00e4nderparlamenten zu vertrauen und demn\u00e4chst besser zu w\u00e4hlen, wenn sie das Vertrauen nicht rechtfertigen. Ihnen im Vorfeld die schlechteste aller m\u00f6glichen Ergebnisse zuzutrauen, weil sie wahrscheinlich einknicken, ist nichts als eine Variante des Wutb\u00fcrgertums, in dem jeder Akteur tausendmal besser zu agieren glaubt, als die Volksvertreter, die er im Zweifelsfall nicht gew\u00e4hlt haben will.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Es ist ein Freihandelsabkommen namens TTIP zwischen den USA und der EU geplant. Die Kritik daran kann ich bis zum heutigen Tag nicht nachvollziehen, weil man nicht kritisieren kann, was es noch gar nicht gibt. In den aktuellen Entw\u00fcrfen stehen die meist unvereinbaren Positionen der Verhandlungspartner nebeneinander. Das habe ich aus so erwartet. Dass beide … <\/p>\n