{"id":1533,"date":"2015-01-19T18:17:55","date_gmt":"2015-01-19T17:17:55","guid":{"rendered":"http:\/\/snowdenart.zwergwerk.eu\/?p=1533"},"modified":"2015-01-19T18:21:22","modified_gmt":"2015-01-19T17:21:22","slug":"hier-ne-demo-da-ne-demo","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/snowdenart.zwergwerk.eu\/?p=1533","title":{"rendered":"Hier ne Demo – da ne Demo \u2026"},"content":{"rendered":"

In der gestrigen Sendung der ARD\u00a0\u201ePolitik trifft auf Protest – Pegida bei G\u00fcnther Jauch\u201c<\/a>\u00a0wurde es deutlich:<\/p>\n

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Dieses Pepita ist kein Gegner, sondern eine kleine Inszenierung eines au\u00dferparlamentarischen Widerstandes mit bewahrender und erneuerungsfeindlichen Ausrichtung. Eine Vertreterin, Kathrin Oertel (nicht zu verwechseln mit einer tapferen Frau nahezu gleichen Namens, die ihre Unabh\u00e4ngigkeit behaupten muss „I`m not the Katrin Oertel from PEGIDA and I have nothing to do with this!!!<\/a>„)\u00a0hat das deutlich so vermittelt. Sie ist unzufrieden mit der Politik. Sie stimmt den etablierten Parteien im Wesentlichen zu und beklagt schlie\u00dflich nur, dass die herrschende Politikerkaste den bestehenden Gesetzen gegen\u00fcber zu anwendungsfaul ist. Sie sieht auch die Heere von Trittbrettfahrern, die mit naiven oder neurotisch verschleimten Argumenten sich ihrer Gruppe zum Spaziergang hinzu gesellen, ohne eine bedachte Position zu haben.<\/div>\n
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Offenbar hat sich Pepita unerwartet, ungeplant und feuerschnell als z\u00fcndende Idee etabliert und nun wei\u00df man nicht, wie man das steuern soll. Damit sich diese Ansammlung nicht bald in Wohlgefallen aufl\u00f6st, suchen ihre Macher nun doch den Kontakt mit denen, gegen die sie protestieren und machen sich damit dann aber auch langfristig \u00fcberfl\u00fcssig. Die etablierten Politiker Spahn (CDU) und Thierse (SPD) empfahlen dann auch, dass sie mit der Unzufriedenheit doch einmal zu \u201eihrem\u201c Abgeordneten gehen soll, der in seiner B\u00fcrgersprechstunde bereits wartet. Dieser t\u00f6dlich-arrogante Hauch des bestehenden status quo der Politik auf allen Ebenen, drohte damit das gute an Pepita – n\u00e4mlich das B\u00fcrgerrecht zur Versammlungsfreiheit aktiv zu nutzen – abzuw\u00fcrgen.<\/div>\n
Der aufgezeigte Weg von Herrn Richter (S\u00e4chsische Landeszentrale f\u00fcr Politische Bildung), eben keine Streitparteien quantitativ gegeneinander aufzur\u00fcsten, sondern individuell das Gespr\u00e4ch zu suchen, also die vers\u00e4umte (politische) Bildung ergebnisoffen in der Begegnung nachzuholen, erscheint mir da als bester Weg, etwas zu bewegen. Er verwies auf seine teilnehmende Beobachtung und wegweisende Gespr\u00e4che.<\/div>\n
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Ich sehe es so, dass eine eigentlich nicht vorhandene Bewegung durch Gegendemonstranten und die zwangsl\u00e4ufig damit verbundene Aktivierung von Gewaltt\u00e4tern mit \u201erechter“ und \u201elinker\u201c Gesinnung erst zu einer Bewegung gemacht wird. Dabei bleibt die dringende Glaubw\u00fcrdigkeit und Reformbed\u00fcrftigkeit der Politik auf der Strecke. Sie wird durch die streitenden Akteure ausgeblendet.<\/div>\n
Es l\u00e4uft ja gar nicht so gut, wie die Regierung und die sie tragenden Parteien wei\u00df machen wollen. Das Vertrauen der B\u00fcrger in den Staat ist so lange gerechtfertigt, wie sie der \u00dcberzeugung sind, dass Fundamentalnormen wie Freiheit, Gleichheit, Br\u00fcderlichkeit durch die praktische Politik vertreten werden. Wenn aber der \u00f6ffentliche Politiker Verst\u00e4ndnis heuchelt und auf Deibel-komm-raus Fehlentscheidungen rechtfertigt und immer nur sagt, der B\u00fcrger h\u00e4tte ihn nicht richtig verstanden (das Umgekehrte ist meistens der Fall!), dann wenden sich die B\u00fcrger ab. Allein die missgl\u00fcckten Versuche zu den Themen TTIP, Maut, Atomkraft, Soli, Steuerreform, Waffenexporte reichen bei weitem aus, sich dem parlamentarischen Weg zun\u00e4chst zu verweigern, weil der Vertrauensvorschuss aufgebraucht ist. Damit ist dann auch eine Legitimationskrise des parlamenarischen Systems diagnostiziert.<\/div>\n
\u00a0Freilich muss sich auch der B\u00fcrger als W\u00e4hler etwas anstrengen, damit neu zu w\u00e4hlende Parlamente besser arbeiten. Bisher ist der Politiker b\u00fcrgerverdrossen und nicht umgekehrt – zumindest das zeigt Pepita (oder wie das hei\u00dft) deutlich.<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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