Overdressed

Die Moralwächter der iranischen Religionspolitik betreiben auch für das Fernsehen ein hartes Geschäft. Wenn das Bild aus dem Ausland kommt, wird es erst mit einer Zeitverzögerung an das iranische Publikum weitergeleitet. Den Moralwächtern bleiben 30 Sekunden, den roten Knopf zu drücken, wenn das Bild im geltenden Kontext unmoralisch ist. Ob sie für ihren Job eine Zulage bekommen, weil sie immer wieder an der Unmoral schnuppern müssen und mutmaßlich Schäden nehmen, ist mir nicht bekannt. Mit demokratischem Anspruch ist es undenkbar, den erwachsenen Menschen lediglich mit einem Ausschnitt aus der Lebenswirklichkeit abzuspeisen und ab und zu stattdessen eine selbstgemachte Welt einzuspielen.

Bei der Auslosung des Spielplans für die Fußballweltmeisterschaft zeigt sich das ganze Dilemma: Nicht die Moralwächter, sondern die iranischen Fußballfans haben inständig gebeten, dass die Kleider der Frauen sich an den iranischen Vorschriften orientieren, damit sie die Auslosung im Fernsehen verfolgen können. Ihnen es geht es also eigentlich gar nicht um die Kleidung, sondern um einen weitestgehend filterfreien Medienkonsument. Und dann war es auch so. Man ist den Fans entgegen gekommen und hat damit die iranischen Bekleidungsvorschriften für Frauen etwas ins Internationale verlängert. Allerdings hat das nicht viel genützt. Das Kleid der Moderatorin war wohl doch noch zu sehr geschlitzt. Es gab stattdessen im iranischen Fernsehen ein Interview mit einem Fußballspieler. Ich glaube, die Moralwächter waren von Sinnen. Hoffentlich haben sie gute Therapeuten, damit sie sich mit passenden Hilfen noch etwas in diesem aufreibenden Job halten können.

Aus der sicheren Distanz unter halbwegs demokratischen Gesichtspunkten, habe ich ein großes Interesse an Frauen und Männern in grenzenlos individualisierter Kleidung.  Ich gehe sogar so weit, dass mir der nackte Mensch näher steht, als der zweifelhaft verhüllte Mensch. Ich möchte selbst eine Ahnung entwickeln, was geschmackvoll sein könnte, ohne damit eine verbindliche Norm entwickeln zu wollen. Für die Menschen im Iran ist es ohnehin vergeblich, selbst wenn sich alle Welt probeweise an vorbestimmten moralischen Normen orientiert.

Religion verordnet mitunter Brillen, die nur das Bild verdunkeln und das Sehfeld begrenzen. Erst die Menschenrechte erklären diese Brillen als überflüssig, weil sie menschenfeindlich sind.

Und nebenbei: Ich erkenne Frauen, die  „Brigitte“ regelmäßig lesen zweifelsfrei an ihrer Kleidung und denke oft, dass es ebenfalls ein Fehler wäre, wenn es eine „Norbert“ wirklich geben würde.

Kinder der christlichen Seefahrt

Ich erinnere mich an die Zeit, als die Handelsflotten Liberias und Panamas die Welt beherrschten. Ich habe das bereits zu einer Zeit mitbekommen, als die Eltern noch Freddy Quinn hörten und mein Lehrer mit einem untermotorisiertenen Moped und einer passenden Ledermütze zur Schule fuhr. Es hieß dann, da habe der eine oder andere Reeder ausgeflaggt, weil ihm die Steuern zu hoch und das Personal zu teuer waren. Man konnte angeblich auf den Weltmeeren und in den meist exotischen Häfen nichts dagegen unternehmen. Das war wie mit der Braut, von denen der Seemann bekanntlich in jedem Hafen eine hat. Die Braut im Heimathafen hat das wohl nie kommentiert.

Es war absehbar, dass die Reeder nur Vorreiter für andere Bestimmer im Wirtschaftszirkus waren, die das Schiff zur Bank auf einer Insel machen und dort auch gleich das Geld zu besten Konditionen lagern würden.

Es wird weiterhin die Geschichte verbreitet, dass man nichts gegen international vagabundierendes Geld machen kann. Dabei ist das weltweite Business bestens geregelt, damit es ohne Reibungsverluste funktioniert. Es spricht nichts dagegen, die Geldverstecke in das soziale, gemeinnützige Leben zurück zu holen. Man muss die internationalen Regeln des Wirtschaftens nur geringfügig ergänzen.

Picknick im Wandelgang

One man one vote ist die Grundregel der repräsentativen Demokratie. Was der Einzelne will, spiegelt sich idealerweise in Parteien, die die Auseinandersetzung darüber befeuern und möglicherweise in Parlamenten daran arbeiten, den Volkswillen zur praktischen Politik werden zu lassen.

Wenn nun einzelne Bürger – die ja ganz nebenbei auch das Wahlrecht nutzen – daran vorbei im Auftrag wirtschaftlicher Unternehmen als Lobbyisten ihre Argumente zur Geldvermehrung noch einmal den Abgeordneten flüstern, dann konkurrieren sie unfair mit dem Wahlvolk. Wenn man merkt, dass der Wandel in der Industrie – besonders in den Bereichen Automobilität und Umwelt – bis zur Unwirksamkeit abgebremst wird, dann wird deutlich, dass wenige Lobbyisten politisch mehr bewirken als ein Wahlvolk von vielen Millionen.

Das Vertrauen in die repräsentative Demokratie ist erschüttert und man mag sich die Frage stellen, ob es nicht besser ist, als Lobbyist zu arbeiten oder – wenn das Geld fehlt – sich noch ganz andere Sachen auszudenken, damit man mit den Lobbyisten gleich zieht und den verlorenen Einfluss mit anderen Mitteln zurück gewinnt. Die traditionelle Stimmabgabe reicht offenbar nicht mehr aus.

Als Influencer muss man schon eine Bombe sein.

Braucht der Mensch Feiertage?

Selbstverständlich braucht der Mensch Feiertage!

In der aufgeklärten Welt kann man an jedem Tag feiern – oder auch nicht. Die Tage sind dem aufgeklärten Menschen eigentlich nur Zeitabschnitte. Erinnerungen und die hohe Bewertung von Erinnerungen führen allerdings dazu, dass sich Jahrestage zum Andenken oder Nachdenken anbieten. Meistens sind sie privat ohne öffentliche Ansprüche. Allerdings gibt es Erinnerungen, die von Institutionen und ihren Interessen befeuert werden, von den Religionsgemeinschaften, aber auch vom Schützenvereinen oder von Veranstaltern bestimmter Jahrmärkte und so weiter. Man koppelt eine Erinnerung an ein zurückliegendes Ereignis und kann auf diese Weise das Ereignis konservieren, zukunftsträchtig verorten und scheinbar endlos fortschreiben, weil der Kalender den Takt gibt. Meistens sind die auf diese Art und Weise gepflegten Erinnerungen ursprünglich überhaupt nicht so richtig an einen bestimmten Tag gebunden. Wer weiß schon, wann das historische Weihnachtsfest wirklich hätte gewesen sein können, wann der Fall der Mauer wirklich war? Oft werden ausgewählte Symptome verfeiertagt und der entscheidende Kontext zerfließt in der vergangenen Epoche.

Irgendwann werden Gedenktage zu Feiertagen und werden sogar verbindlich, wenn der Staat mitspielt. Aber der Staat wird zu Recht zögerlicher. Feiertage vertieften zwar ursprünglich die an den Tag gebundene Erinnerung, fördern Rituale, die an das Ereignis gebunden waren, manchmal auch ein Festmahl und vor allem einen freien Tag, aber sie zerfleddern auch zum nicht feiertagswürdigen Freizeiteinerlei. Die Erinnerung verblasst.

Zu einer Zeit, als sich das Urlaubswesen noch nicht entwickelt und noch keine Urlaubskultur hervorgebracht hatte, waren die auch im übertragen Sinn heiligen Sonntage, das einzige Ereignis, um dem Jahresablauf zu rhythmisieren und etwas Erholung, Besinnung und Freude zu ermöglichen und die Feiertage wurden wie veredelte Themensonntage gehandhabt. Das hat sich gewandelt. Der Feiertag ist vor allem ein freier Tag, der zur individualisierten Lebensgestaltung genutzt wird, dann aber auch viele Menschen auf den Autobahnen auf dem Weg zu den gleichen Zielen vereint. Die Chance zur Individualität haben die Märkte weitgehend aufgefressen. Es bleibt der Schein. In der aufgeklärten Welt wäre ein weiterer Urlaubstag grundsätzlich wertvoller als ein zusätzlicher Feiertag, dessen Sinn von den Märkten ohnehin unterlaufen wird. Der Vatertag ist das beste Beispiel. Die Gestaltung der Feiertage ist also ein Problem, weil der Feieranlass stets von der Mehrheit in der Selbstbestimmung vernachlässigt und dann mit neuen kostenpflichtigen Wohlfühlarrangements ausgestaltet wird. Diejenigen, die den Feiertag bestimmungsgemäß achten, sind heutzutage stets eine Minderheit.

Die jetzt diskutierte Einführung eines muslimischen Feiertags passt da nicht so recht ins Bild. Er würde sich ohne öffentliche Beachtung des festgelegten Anlasses zu den anderen Feiertagen gesellen. Und wenn der Anlass ernster Art ist, würde er die Erwartungen der Gläubigen nicht erfüllen, weil die sekulare Übermacht den Tag vollkommen konträr performen würde.
Ich verstehe, wenn der eine oder andere muslimische Religionsfunktionär gerne die Teilhabe an der Gesellschaft durch einen spezifischen Feiertag verbreitern würde. Ich verstehe auch, wenn sich Politiker mit der Feiertagsidee beliebt machen wollen. Aber auch sie würden nach einer Einführung das spezifische Gedenken und die zugehörigen Rituale vergeblich einfordern. Alle hätten einen Feiertag, den allein eine kleine Minderheit nutzt, wobei das Feiern in der offenen Gesellschaft ja ohnehin jedermann und jederzeit auch ohne Feiertag möglich ist.

Freizeit ist allerdings ein wertvolles Gut, auch wenn die Nutzungsmöglichkeiten bisweilen einseitig und einfältig gehandhabt werden. Es wäre viel besser, anstatt einen weiteren Feiertag einzuführen, die Urlaubskontingente zu erhöhen und Hilfen anzubieten, aus den Urlaubstagen dann auch etwas Vernünftiges außerhalb jeder Vergnügungsmeile und jedes Einkaufszentrums zu machen. Es könnte ja auch etwas mit Religion zu tun haben.

Für Parteien auf Zeit!

Der Mensch ist ja ein soziales Wesen. Er gesellt sich gern mit Gleichgesinnten und gründet dann bisweilen Vereine und sogar Parteien. Sie dienen einem Ziel, das der vereinzelte Mensch allein gewiss nicht erreichen könnte. Erst mit der Etablierung der Menschenrechte wurden Menschenansammlungen, ohne die ja keine Partei auskommt, gesetzlich geschützt. Zuvor galten Ansammlungen jeder Obrigkeit als verdächtig, die konservative Ordnung durch Unfolgsamkeit zu gefährden.


Erinnerung aus Krähwinkels Schreckenstagen

Wir Bürgermeister und Senat,
Wir haben folgendes Mandat
Stadtväterlichst an alle Klassen
Der treuen Bürgerschaft erlassen.

Ausländer, Fremde, sind es meist,
Die unter uns gesät den Geist
Der Rebellion. Dergleichen Sünder,
Gottlob! sind selten Landeskinder.

Auch Gottesleugner sind es meist;
Wer sich von seinem Gotte reißt,
Wird endlich auch abtrünnig werden
Von seinen irdischen Behörden.

Der Obrigkeit gehorchen, ist
Die erste Pflicht für Jud und Christ.
Es schließe jeder seine Bude

Sobald es dunkelt, Christ und Jude.

Wo ihrer drei beisammen stehn,
Da soll man auseinander gehn.
Des Nachts soll niemand auf den Gassen

Sich ohne Leuchte sehen lassen.

Es liefre seine Waffen aus
Ein jeder in dem Gildenhaus;
Auch Munition von jeder Sorte

Wird deponiert am selben Orte.

Wer auf der Straße räsoniert,
Wird unverzüglich füsiliert;

Das Räsonieren durch Gebärden
Soll gleichfalls hart bestrafet werden.

Vertrauet Eurem Magistrat,
Der fromm und liebend schützt den Staat

Durch huldreich hochwohlweises Walten;
Euch ziemt es, stets das Maul zu halten.

Heinrich Heine


Organisationen sind an ein Ziel gebunden. Wenn man nun die Programme aller Parteien verdichtet, dann kommt man zu dem Ergebnis, dass sie allesamt glückliche Menschen in Frieden, Freiheit und Wohlstand anstreben. Sie werden sich also auflösen, wenn dieses Ziel erreicht ist. Sie gebärden sich also als eine Institution, die das Ziel in der eigenen Existenz sieht, die eine Bedeutung hat, die letztlich über Ziele erhaben ist. Das ist aber auch so, weil Parteien mit der Zeit ein Eigenleben entwickeln, das den Zielen übergeordnet ist. Man wird also die Zielbestimmung dynamisieren und aus der Tradition eine Unverzichtbarkeit ableiten. Krisen in politischen Parteien sind als ein Überlebenskampf zu deuten, weil alte Ziele nicht mehr tragen und das auf sich selbst gewendete Ziel, zu überleben, die Parteiressourcen auffrisst. Vernünftig wäre es, getrennte Wege zu gehen und sich zu verbesserten Parteien zusammenzuschließen. Ich erinnere an die bedeutungsvolle, große und geschichtsträchtige Partei Democrazia Cristiana in Italien, die schließlich mit ihrem maroden Innenleben und gepflegter Fassade im Jahr 1994 in kurzer Zeit rückstandslos implodiert ist.

Ich möchte nun aktuell keiner Partei eine Vorschrift machen. Wenn ich aber mitbekommt, dass so mancher Partei, die vor kurzem noch wie eine im Kern unwandelbare Institution gehandelt wurde, das Kerngeschäft verloren geht und dann über ihre ruhmreiche Geschichte berichten lässt, dann denke ich schon, dass den aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen nicht mehr wirksam begegnet werden kann. Alle Jahre wieder, wie in einem Kramladen sein Portfolio zu erweitert und jetzt ein Mittel gegen entfesselte Geldströme anzubieten, weil der Kunde Wähler das möglicherweise will, wirkt insgesamt doch sehr hilflos.

Neue Parteien haben freilich auch ihre Probleme und locken stets vagabundierende Politiker an, die sich schnell als Einzelgänger erweisen, weil ihre Positionen nicht parteifähig sind. Parteien haben meist einen langsamen Start und ein zähes Ende. Aber sie sichern die Vielfalt im politischen Spektrum und bilden die Bevölkerung besser ab, als traditionelle Platzhalter, die behaupten, „Wahlkampf zu können“. Und das ist doch wichtiger als alles andere.

Mit Bedacht wählen

Jetzt lese ich wieder überall, dass jemand, der nicht wählt, im Ergebnis die AfD wählt.
Da bin ich andere Ansicht!
Wahlentscheidungen sind das Ergebnis einer Auseinandersetzung und Entwicklung. Sie haben also einen qualitativen Kern, obwohl sie am Ende nur ausgezählt und zu Parlamentssitzen verdichtet werden.
Wahlentscheidend ist also das Niveau der Auseinandersetzung vor der Wahl, kollektiv und für jeden Einzelnen. Wer einfach nur so rumwählt, spült in der Tendenz eine weitgehend unbedachte Stimme in die Urne, die fälschlicherweise so gedeutet wird, als habe sich da jemand Gedanken gemacht und zum Wählerwillen beigetragen. Wir können getrost davon ausgehen, dass ein nicht unbedeutender Teil der Stimmen auf das Konto von Menschen geht, die sich von Wahl zu Wahl traditionsgebunden wiederholen oder ihre Unentschiedenheit bis in die Wahlkabine tragen, in der es dann auch keine Entscheidungshilfe gibt. Und es gibt ernstzunehmende Leute, die bei aller Auseinandersetzung keine Partei finden, die ihre Interessen vertritt und bei der sich zudem belegen lässt, dass sie ihre Interessen mit einer Wirkung durch die Legislaturperioden getragen hat. Mit gutem Grund würden solche Leute keine Wahlentscheidung abgeben und damit aber auch nicht dem dauerdösigen Feld der Wahlegal-Bevölkerung zuzuordnen sein. Sie sind nämlich gute Demokraten.
Demokratischerweise zählen trotzdem alle Stimmen gleich, wie auch die Nichtstimmen.
Was wäre denn nun, wenn die AfD – erkanntermaßen eine Partei abseits der Demokratie mit rassistischen und nationalsozialistischen Attitüden – in den Bundestag käme? Wäre das eine Katastrophe, obwohl es dem Volkswillen entspricht?Ihnen würde der kalte Wind demokratischer Spielregeln um die Ohren pfeifen und sie würden sich der Debatte stellen müssen. Es wäre nicht zwangsläufig so, wie viele schwarzmalen, dass sich die Geschichte der Weimarer Republik wiederholen würde und binnen kurzer Zeit die AfD unumkehrbar an die Macht gespült würde. So, wie man es bereits in den Länderparlamenten sehen kann, würde sich die AfD schon eher selbst zerlegen und an mangelnder Sach- und Politikkenntnis kläglich scheitern. Vor allem aber würde die Erkenntnis ins Wahlvolk zurück gemeldet, dass es niemanden gibt, der einfach mal alles zur Rettung der Welt bei gleichzeitiger Fortschreibung seiner persönlichen Interessen richtig macht. Wenn diese Botschaft ankommt, werden wir uns getrost wieder eine Weile dem Politikgeschäft in der gebotenen Vielfalt zuwenden können und wir werden gelernt haben, dass die Auseinandersetzung vor der Wahl durch keine Partei zu ersetzen ist.

Laborgedanken: Ein Traum wird wahr

Erst war da der Traum: Ich fliege endlos im Naturschutzgebiet über den türkischen Präsidentenpalast und werfe von oben ebenso endlos Schlachtabfälle von Schweinen ab.

Ich brauche mich Gottzeidank dafür nicht zu entschuldigen, denn der Traum ist entgrenzt und selbst für mich außer Reichweite. Ich wohne am linken Niederrhein. Ob der Traum in der Türkei erlaubt ist, trifft mich also noch nicht existenziell.

Hermann Hesse hat ja seinerzeit gesagt, dass niemand träumt, was ihn nicht angeht. Hätte er Recht, wäre die Verantwortung für die eigenen Träume zumindest nicht ganz von der Hand zu weisen.

Und da kommt mir ein zweiter String in den Sinn: Nicht nur mich treibt die Frage, wie man den despotischen Operettensultan Erdoğan in die Welt der lebenden und verletzlichen Menschen zurückholen kann, um seine Widersacher, aber auch seine folgsamen Vasallen zu befreien. Ich zähle einmal auf, was mir dazu einfällt. Gegen Ende stellt sich eine gewisse Ratlosigkeit ein:

1 freundliches Gespräch führen
2 diplomatische Kontakte spielen lassen
3 öffentlich Tacheles reden
4 grenzüberschreitende aufklärerische Satire inszenieren
5 Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit einklagen
6 wirtschaftliche Sanktionen durchführen
7 einmarschieren (Tabuzone)

Jetzt nehme ich meinen Traum zum Anlass, einen weitern Vorschlag zu konzipieren, der bei Raketenstufe 4 angesiedelt ist.

Das Schwein (ibne) ist ja für den strengen Moslem Erdoğan der Inbegriff des fiesen, dem es auf dem Weg zu gehen gilt. Seinerseits ist das Schwein deshalb auch immer für eine Vertreibung gut. Die Vorbehalte gegen das Schwein kenne ich von einem türkischen Schiffskoch, der in der eher christlichen Seefahrt massenweise Schweine verarbeitet hat und nun in seinem Restaurant hier in der Nähe zum Ausgleich ganz bewusst auf Schweinefleisch verzichtet. Man könnte mit herabfallenden Schweinen irgendwie symbolisch, aber auch faktisch, die Vertreibung Erdoğans aus dem Paradies der 1000 Zimmer vorantreiben.

Weil ich ethische Bedenken habe, das Schwein persönlich für so etwas zu instrumentalisieren, weiche ich jetzt auf das Glücksschwein aus, das nebenbei noch signalisiert, dass es mit viel Glück nur noch besser werden kann. Ich stelle also eine Armee der Art Fremdenlegion aus Glücksschweinen auf, die dann der Waffengattung Luftlandetruppen zugehörig sind. Jedes Glücksschwein wird mit einer Botschaft – was ich Herrn Erdoğan immer mal sagen wollte – und einem niedlichen Fallschirm ausgestattet. Ich lasse mit von Kim (dä Jung) einen ausgemusterten Flugkörper schenken, weil es sich ja um eine gute Sache handelt. Dann lasse alle Glücksschweine vor der zusammengerufenen Weltpresse bei gutem Wetter über dem Präsidentenpalast abspringen. Das wird ein großes Hallo, und alle Welt weiß, dass Erdoğan dem Schwein das Wasser nicht reichen kann und als Wurst der Weltgeschichte endet. – Na, okay – das Konzept muss noch etwas im Detail ausgearbeitet werden. 

Man sieht jedenfalls schon, dass Träume nicht so ganz sinnlos sind.

Wie weise Wahl Werbung wäre, wenn …

Ist euch das auch schon aufgefallen? In der Wahlwerbung vieler Parteien findet sich immer wieder ein Satz in zwei unterschiedlichen Varianten:

Variante 1: Linksextremismus ist zu lange verharmlost worden.

Variante 2: Rechtsextremismus ist zu lange verharmlost worden.

Beide Sätze schließen sich nicht aus. Für beide Sätze gibt es jeweils  Belege. In dieser Form regen Sie aber an, nur einen Satz so zu deuten, als sei der andere falsch oder zumindest bedeutungslos.

Beide Varianten entstammen einer unfassbar verschwurbelten Bedeutungswolke mit Rohmaterial, um die politische Stimmung nach rechts oder links zu drehen. Dabei ist das über 100 Jahre gepflegte Rechts-Links-Deutungsschema längst ausgemustert, weil es in der Gesellschaft darum geht, ob Freiheitsrechte geachtet und Gerechtigkeit durchgesetzt werden. Zudem ist es eine Binsenweisheit, dass bei näherer Betrachtung stets der Eindruck entsteht, dass etwas mehr hiervon oder davon besser wäre. Siehe auch: Horst Schlämmer – Isch kandidiere! 2009. Der Protagonist Schlämmer überzeugt im Film allein damit, dass da, wo irgendetwas ist, mehr werden muss.

Die Abtrünnigen werden nicht gemocht, aber man berichtet gern über sie

In Niedersachsen wechselt die politische Mehrheit im Parlament, weil eine Abgeordnete ihre Position jetzt in einer anderen Partei vertritt.

Politische Mandatsträger werden nicht in Parteien hinein geboren. Sie werden aus freien Stücken Mitglied, jedenfalls unter demokratischen Verhältnissen. Sie wechseln sogar auch ab und zu die Partei. Danach zeigt sich stets, dass die Partei eigentlich mit einer Leibeigenschaft kalkuliert hatte und mit jedem Abgeordneten deshalb auch ein Sicherheitsrisiko ins Rennen schickt. In der irgendwie beschädigten Partei ist nach so einem Parteiwechsel stets vom Verrat am Wählerwillen, von einem skandalösen, unwürdigen und schmutzigen Spiel und fehlendem Rückgrat die Rede. Das machen eigentlich alle Parteien so, während die jeweils gegnerischen Parteien Freude haben. Nur das Direktmandat schützt den Abtrünnigen noch etwas vor dem Vorwurf, er sei ja eigentlich gar nicht gewählt worden und solle sich deshalb auch nicht so aufführen.
Wenn es auf einen einzigen Mandatsträger ankommt, weil an ihm eine Mehrheit hängt, dann wird besonders dramatisch reagiert.
Dabei wird der Bürgerwille sehr gut und vollkommen emotionsfrei im Grundgesetz und den Verfassungen der Länder geregelt. Der Abgeordnete ist niemandem gegenüber verantwortlich. Es soll das ganz einfach so machen können und es zeigt sich danach stets, dass Parlamente insgesamt stets so gut sind, dass sie solche unvorhergesehenen Situationen gut bewältigen können. Für einen Wechsel gibt es keine Zeitvorgaben, keine moralischen Maßstäbe und nicht einmal eine grundlegende Vernunft, die vorgeschrieben wäre. Das will also der Wähler! Und er wird meistens nicht enttäuscht. Bei der nächsten Wahl wird er auch sein Votum im Licht von Parteiwechseln und deren Bewältigung abgeben. Dass der Souverän gewollt haben soll, dass ein Parteiwechsel nicht stattfindet und alte Mehrheiten im Sinn des Wählers erhalten werden sollen, ist viel zu kühn auf eine statische Machterhaltung bezogen. Man sollte darüber nicht ernsthaft reden wollen wenn man will, dass die Politik etwas bewegt und dass der freie Abgeordnete auf Zeit das machen kann, was er will.

Ganz nebenbei: Als Wähler würde mir jedenfalls sauer aufstoßen, dass die besagte Abgeordnete im sicheren Hafen der ausersehenen neuen Partei ihre gewandelte Position vorgetragen hat. Eine selbstverantwortliche, freie Abgeordnete hätte auch auf sich selbst gestellt eine Lautsprecheranlage finden müssen.


Nachtrag am 6. August 2017:
Wie die Presse jetzt berichtet, hat der mittlerweile ohne Mehrheit regierende Ministerpräsident Weil eine Regierungserklärung zur Korrektur dem für Niedersachsen besonders bedeutungsvollen Industriekonzern Volkswagen vorgelegt. Es ging wohl darum, den Abgasskandal „richtig“ darzustellen. Nun kann er zwar sagen, er habe trotzdem die Sichtweise der Regierung für die Endfassung durchgesetzt. Das wird ihm aber niemand abnehmen. Unter solchen Bedingungen ist eine Gefolgschaft einer Parlamentsmehrheit ohnehin mehr als fragwürdig.

Leitkultur

In den Versuchen einer Debatte zur Leitkultur höre ich nur banale Selbstverständlichkeiten und Vorgedachtes, das der Bürger so ohne weiteres nicht nachdenkt und das bei ihm auch keine Debatte auslöst. Die Idee dahinter ist es wohl, aus einer höchst dynamischen Kultur eine statische Kultur zu formen, die unwidersprochen für irgendwelche Neulinge zu gelten hat. Das muss ja scheitern!

Integration ist in Wahrheit Inklusion! Da wird nicht jemand in eine unbeschreiblich vielfältige Kultur eingebaut, sondern es treffen sich schon lange viele Kulturen mit je und je eigenen undurchschaubaren Parametern, die tagtäglich ihre Verständigung aushandeln.

Zu integrieren wäre bestenfalls der fehlgeleitete Deutsche, der die Bundesdienstflagge auf den Balkon gehängt hat und anstatt sich als Deutscher zu präsentieren, eine Ordnungswidrigkeit begeht.

  • Krass, solche Typen!