Coronagate/Chapter7 • Basics08/13

Die Ermächtigung

Diese Ermächtigungen von Regierungen haben im Coronazeitalter in allen Ländern etwas Konjunktur. Ermächtigungen werden eingerichtet oder zumindest erwogen. Man sagt, man könne damit die Krise ohne große Umstände, schnell und sachgerecht steuern.

Es ist aber auch so, dass solche Ermächtigungen ein Eigenleben führen und Regierungen stärker macht, als es die parlamentarischen Mehrheiten und oft auch die geltende Verfassung zulassen.

Wenn man also sagt, dass beispielsweise in Polen und Ungarn die Demokratie kippt, weil die Regierung sich eine Ermächtigung erlaubt, die über die Krise hinausstahlt,

dann gilt das aber auch für Deutschland, obwohl dort die Ermächtigung nicht gar so widerspruchslos hingenommen wird. Solche Krisen müssen aber auch immer die Stunde der Opposition sein. Der Widerspruch ist kein Fake, sondern Bestandteil der Willensbildung.

Man weiß aus der soziologischen Forschung, dass ein Außenfeind – in diesem Fall ist es ein Virus – der Wunsch jedes Menschen auf dem Weg zum Diktator ist und sogar neue Aspiranten gebiert, weil dieser Feind große Bevölkerungsteile ohne große Differenzierung zusammenschweißt und damit einfach manipulierbar macht. Der jeweilige Anwärter zum Diktator muss nur vermitteln, dass er an der Spitze steht, weil er die richtigen Waffen beherrscht.